Breitbandausbau im Markt Bad Birnbach: 1. Förderverfahren
Für alle Fragen rund um das Thema Breitbandausbau steht Ihnen beim Markt Bad Birnbach Geschäftsleiter Tweraser zur Verfügung:
KURT TWERASER
GESCHÄFTSLEITER
Verwaltungsgemeinschaft Bad Birnbach
Markt Bad Birnbach • Gemeinde Bayerbach
Neuer Marktplatz 1 • 84364 Bad Birnbach
T +49 (0) 85 63.96 30 12
F +49 (0) 85 63.96 30 53 4
Kurt.Tweraser@badbirnbach.net
Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012 / 2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung
Mehr Informationen zum Bayerischen Förderprogramm finden Sie unter:
http://www.schnelles-internet-in-bayern.de/
Interkommunale Zusammenarbeit:
Die Kommunen Bad Birnbach und Bayerbach haben für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.
1. Markterkundungsverfahren
2. Ergebnis der Markterkundung
3. Auswahlverfahren Bekanntmachung
4. Auswahlverfahren Ergebnis
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
6. Kooperationsvertrag
7. Fördersteckbrief
8. Projektbeschreibung
1. Markterkundungsverfahren
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat der Markt Bad Birnbach gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Der Markt Bad Birnbach bittet daher, bis spätestens 28.10.2014 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
Downloads:
2. Ergebnis der Markterkundung
Der Markt Bad Birnbach hat vom 25.09.2014 bis 28.10.2014 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.
Bei der Markterkundung wurden für Teilbereiche eigenwirtschaftliche Ausbauerklärungen (inkl. Bandbreitenangabe) bekannt gegeben.
Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:
3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Der Markt Bad Birnbach führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 06.08.2015, 15.00 Uhr
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.
4. Auswahlverfahren - Ergebnis
Der Markt Bad Birnbach hat vom 16.05.2015 bis 06.08.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
5. Zuwendungsbescheid
Der Markt Bad Birnbach hat am 01.12.2015 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder in Nürnberg überreicht bekommen.
![Bürgermeister Josef Hasenberger erhält den Förderbescheid in Höhe von 708.561 €](/extension/portal-birnbach/var/storage/images/media/bibliothek/buergerportal/breitbandausbau-soeder-mit-buergermeister-hasenberger/65622-1-ger-DE/breitbandausbau-soeder-mit-buergermeister-hasenberger_front_large.jpg)
6. Kooperationsvertrag
Der Markt Bad Birnbach hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 30.11.2015 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Ende 2016 sollen 737 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten, insgesamt profitieren 1.360 Haushalte von dem Breitbandausbau.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.
Die Stellungnahme der Gemeinde bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
7. Fördersteckbrief
Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) wurde für die Gemeinde Bayerbach ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.
Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt:
8. Projektbeschreibung
Nach Abschluss der Ausbaumaßnahme und Netzinbetriebnahme am 06.06.2017 ist gemäß Ziffer 9 der Breitbandrichtlinie von der Kommune eine abschließende Projektbeschreibung zu erstellen.
Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt: